Dorothee Bär über die Vorteile von Mini-Computern in der Dirndltasche und konkrete Aktionen auf dem Weg zum Digitalen Deutschland

In Sachen Digitalisierung bewegt sich Europa – und Deutschland ist mittendrin. Zusammen mit dem Denkraum Digitale Soziale Marktwirtschaft durfte ich bei Digitalstaatsministerin Dorothee Bär nachfragen, wie es aktuell um die Zukunftsinitiativen in der Bundesrepublik steht.

 

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Bild: Instagram @dorobaer / Flugtaxi made in Germany: Volocopter

 

Chinas Investment-Strategie für Künstliche Intelligenz hat in der übrigen Welt für Aufsehen gesorgt, die USA haben ihr Silicon Valley und bereits einige digitale Global Player hervorgebracht. Die EU hat nun ein Budget von 9,2 Milliarden Euro für ihr erstes Digital-Förderprogramm als Teil der Haushaltsplanung 2021-2017 angekündigt. Spätestens dann wird auch die inner-europäische Technologie-Konkurrenz stärker werden. Was sollte in Deutschland in Sachen Digitalisierung in den nächsten 3 Jahren unbedingt passieren?

 

Deutschland ist nach Ansicht aller Experten im Bereich der Grundlagenforschung sehr gut aufgestellt. Auch wird die Bundesregierung mit der KI-Strategie unsere Forschungsleuchttürme weiter stärken und besser vernetzen. Allerdings mangelt es uns oft an der Fähigkeit, unsere Erfolge auch zu „verkaufen“. Sowohl bei der Übertragung von Forschungsergebnissen in wirtschaftlich erfolgreiche Konzepte als auch bei der Selbstdarstellung müssen wir dringend besser werden.

 

Sie haben bereits verschiedene Vorschläge gemacht, wie Sie junge Menschen für die Digitalisierung begeistern möchten. Nun liegt der aktuelle Altersdurchschnitt in der Bundesrepublik bei etwas über 44 Jahren, bei den über 65 Jährigen nutzt laut Statistischem Bundesamt nur knapp mehr als die Hälfte das Internet, obwohl auch diese Altersgruppe von digitalen Lösungen enorm profitieren könnte. Wie wollen Sie Menschen auf dem Weg in ein digitales Deutschland mitnehmen, die sich nicht mehr über einen Lehrplan erreichen lassen?

 

Die Angst vor Digitalisierung ist meist eine sehr abstrakte Angelegenheit. Abstrakt fürchten Bürgerinnen und Bürger die Stellenverluste durch Digitalisierung, um ihren eigenen Job machen sie sich aber in der Regel weniger Sorgen. Das heißt, wir können die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger am besten erreichen, wenn wir die Debatte wegbringen von der abstrakten Ebene und hin zur konkreten Frage, was die Digitalisierung für jeden Einzelnen bringt. Und da profitieren Ältere eben ganz besonders, sei es durch bessere medizinische Versorgung durch E-Health, längeres selbstbestimmtes Wohnen oder durch bessere Mobilität. Und das müssen wir in der öffentlichen Debatte klarer machen.

 

Erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Unternehmen sind geprägt von flachen Hierarchien, schneller Kommunikation und einer Bereitschaft zur Kooperation. Schaut man sich Zuständigkeiten, Initiativen und Fördermaßnahmen zur Digitalisierung auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene an, dann erinnert das eher an Wildwuchs. Kooperationen sind oftmals nicht gewünscht, weil man um Budgets und Experten konkurriert. Bürger, Startups oder Unternehmen blicken kaum noch durch. Haben Sie bereits eine Strategie, um Ordnung in das Chaos zu bringen?

 

Die Schaffung meiner Position als Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung und des Kabinettsausschusses Digitalisierung sind ja wesentliche Maßnahmen, um auf Bundesebene die Koordination zu verbessern. Ebenso ist es meine Aufgabe, die Koordinierung mit den Ländern voranzutreiben. Deshalb bin ich beispielsweise immer mit dabei, wenn die Ministerpräsidenten zur Konferenz im Bundeskanzleramt zusammenkommen. Und ich erlebe da auch weniger Konkurrenzdenken als viel mehr den Wunsch zur Zusammenarbeit. Alle haben erkannt, dass wir in dieser Legislaturperiode vorankommen müssen.

 

Im Oktober startet die Testphase für ein E-Government System auf Bundesebene sowie für die Länder Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen. Ist schon absehbar, wann das Bürgerportal in ganz Deutschland nutzbar sein wird? Wie muss sich die deutsche Verwaltungskultur ändern, damit die digitalen Anfragen dann auch wirklich schneller und bürgernäher bearbeitet werden können?

 

Ein klares Datum, ab wann alle Bundesländer und alle Verwaltungsdienstleistungen online sind, kann ich Ihnen leider nicht nennen. Aber ich setze darauf, dass der Start im Oktober den Druck auf diejenigen Akteure erhöht, die das Thema E-Government bisher nicht an alleroberster Stelle ihrer Prioritätenliste gesehen haben. Und was die Verwaltungskultur angeht, so müssen wir uns davon lösen, dass das, was in der Vergangenheit problemlos funktioniert hat, in der Zukunft einfach so weiter gemacht werden kann. Das Bürgerkonto, das für mehr Transparenz im Verwaltungshandeln sorgt, ist da ein wesentlicher Schritt. Dann kann ich meine Daten einmal eingeben und sehe jederzeit, welche Behörde wann und wozu darauf zugegriffen hat. „User Experience“ muss in der Verwaltung ein ebenso geläufiger Begriff werden wie früher „Amtsgeheimnis“.

 

Die ehemalige Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat 2017 im Interview mit Digitalisierung-jetzt.de die digitalen Fähigkeiten der politischen Ebene in Deutschland mit “unterschiedlich ausgeprägt und ausbaufähig” beschrieben. Wie viel technisches Verständnis sehen Sie im aktuellen Kabinett und was sind die digitalen Themen, die Ihre Kollegen umtreiben?

 

Hier sind wir mit dem neuen Kabinett sicher einen großen Schritt weitergekommen. Die Vorhaben aller Kabinettskolleginnen und -kollegen aufzuzählen, würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Daher nur drei Beispiele: Bundesgesundheitsminister Spahn ist fest entschlossen, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben und wichtige Patientendaten digital, sicher und nutzbar zu speichern. Landwirtschaftsministerin Klöckner hat das Glück, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte deutlich digitaler unterwegs sind als viele andere Branchen und setzt sich dafür ein, hier diese Stärke weiter auszubauen. Und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat den größten Etat für digitale Infrastruktur in der Geschichte der Bundesrepublik und geht das Thema auch mit aller Kraft an, wie sich am Mobilfunkgipfel im Juli zeigen wird.

 

Welche ist Ihre Lieblings-Technologie und wie kam es dazu?

 

Da bin ich – glaube ich – nahe bei den Bürgerinnen und Bürgern: Das Smartphone. Ich hatte bereits in meinen ersten Jahren im Bundestag einen Nokia Communicator und habe jeden Entwicklungsschritt miterlebt. Und es wurde wirklich immer praktischer. Als jemand, der sehr viel unterwegs ist und andererseits flexibel arbeitet, gibt mir diese Rechenleistung in der Dirndltasche die Freiheit, von unterwegs aus Akten zu lesen, Texte zu bearbeiten, zu telefonieren und zu tagen. Aber auch die Chance, am Alltag meiner Kinder teilzuhaben und mit meinen Freunden in Kontakt zu bleiben.

 

Vielen Dank für das Interview, Frau Bär!